Top Fünf der Blogbeiträge "Recht" 2023

Wir werfen einen Blick zurück auf unser Schwerpunktthema Recht im Blog-Jahr 2023: Welche Beiträge haben unsere Leserinnen und Leser am meisten interessiert?

Platz 1: Zweite Zustellung von fristwahrender Eingabe. Beschluss NE220001 des Obergerichts Zürich vom 7. Oktober 2022 | Dr. iur. RA Philipp H. Haberbeck

Der Beitrag von Dr. iur. RA Philipp H. Haberbeck diskutiert den neuen Beschlusses NE220001 des Obergerichts Zürich vom 7. Oktober 2022. Es sollte selbstverständlich sein, dass die pünktliche Einhaltung von Fristen in Zivil- und anderen Verfahren von entscheidender Bedeutung ist. Wenn eine Partei eine Frist versäumt, können erhebliche rechtliche Konsequenzen eintreten. Wenn beispielsweise eine Berufungsschrift gemäss Art.311 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) nicht rechtzeitig bei der zuständigen Berufungsinstanz im Kanton eingereicht wird, wird nicht auf die Berufung eingetreten und der erstinstanzliche Entscheid wird rechtskräftig, selbst wenn die Berufung gute oder sogar sehr gute Erfolgsaussichten gehabt hätte.

Platz 2: Die historischen Hintergründe des SchKG (3/11). Das Nachlassverfahren Teil 1 | Dr. iur. RA Thomas Gattlen

Das SchKG ist Zwangsvollstreckungsrecht. Auch gegen seinen Willen wird einem Schuldner sein Vermögen ganz oder teilweise entzogen und verwertet; der Erlös aus der Verwertung wird seinen Gläubigern verteilt. Vor diesem Hintergrund erscheint das Nachlassverfahren nach den Art. 293 ff. SchKG wie ein Fremdkörper: Das Vermögen des Schuldners wird zunächst vor dem Zugriff der Gläubiger geschützt, dann wird ihm Gelegenheit gegeben, sich mit einem Nachlass-«Vertrag» mit diesen zu einigen. Das passt nicht ins Zwangsvollstreckungsrecht und es lohnt sich daher, das Nachlassvertragsrecht zu durchleuchten. Dazu mehr in diesem Blogbeitrag.

Platz 3: Nutzung von sozialen Medien durch die Strafverfolgung | Lukas Meier

Dürfen staatliche Strafverfolgungsbehörden Social-Media-Plattformen zur Aufklärung von Straftaten nutzen - insbesondere durch das Eindringen in geschützte Bereiche deren Nutzerinnen und Nutzer? Diese Fragestellung untersuchte Lukas Meier in seiner Bachelorarbeit. Die wichtigsten Erkenntnisse hat er für Sie in einem Blogpost zusammengefasst.

Platz 4: Die historischen Hintergründe des SchKG (6/11). Schuldbetreibung gegen Gemeinden Teil 2 | Dr. iur. RA Thomas Gattlen

Der bisher einzig bekanntgewordene Fall der Insolvenz von Gemeinden sind die zusammenhängenden Fälle der Munizipal- und der Bürgergemeinde Leuk im Kanton Wallis. In diesem Blogbeitrag zeigt Dr. iur. Gattlen Thomas den konkreten Praxisfall auf. Dazu wird insbesondere die Entstehung der Überschuldung dargelegt. Der Beitrag zeigt deutlich, wie ein schlecht kontrolliertes Gemeinwesen Schulden aufbauen kann, die es nicht mehr zurückzuführen imstande ist.

Platz 5: Die historischen Hintergründe des SchKG (5/11). Schuldbetreibung gegen Gemeinden Teil 1 | Dr. iur. RA Thomas Gattlen

Dieser Beitrag behandelt das Thema der speziellen Gesetzgebung zur "Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts". Wenn man diese spezielle Gesetzgebung bei der Darstellung der historischen Hintergründe des SchKG in verschiedene Teile unterteilt, darf sie nicht ausser Acht gelassen werden, da die Darstellung sonst unvollständig wäre. Dr. iur. RA Gattlen Thomas führt dies in seinem Blogbeitrag aus.