Accounting und Controlling

Compliance: Auslegeordnung von Gesetzen und Vorschriften und die Risiken der Nichteinhaltung

29. Juni 2015

Der Fall liegt schon einige Jahre zurück, hat aber einen gewissen exemplarischen Charakter. Der CEO des Von Roll-Konzern wurde vom Schweizerischen Bundesstrafgericht wegen fahrlässiger Widerhandlung gegen das Kriegsmaterialgesetz verurteilt. Von Roll produzierte Komponenten für Saddam Husseins Super Gun. Dem CEO wurde vorgeworfen, dass es bei Von Roll keine organisatorischen Vorkehrungen gab, wie bei einem Verdacht auf vermutete Verstösse gegen das Kriegsmaterialgesetz vorzugehen war.

Was ist Compliance?

Unter Compliance wird die Pflicht verstanden, dass sich Unternehmen bei ihrer geschäftlichen Tätigkeit an die Gesetze halten. Einige Compliance Bereiche sind für alle Unternehmen relevant. Dazu gehören das Korruptionsstrafrecht, das Kartell- und Wettbewerbsrecht, das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, das Buchführungs- und Steuerrecht, das Datenschutzrecht sowie die Börsengesetzgebung und die Strafnormen zu den Insiderdelikten.

Andere Compliance Bereiche sind branchenabhängig, z.B. die Finanzmarktkontrolle und Geldwäschereigesetzgebung für die Finanzindustrie oder das Vergaberecht, die Exportkontrolle, die Produktesicherheit, das Umweltrecht sowie der Patent- und Markenschutz für die Industrie.

Wer ist für Compliance verantwortlich?

Die Compliance Verantwortung liegt beim obersten Leitungsorgan, d.h. in einer Aktiengesellschaft beim Verwaltungsrat (Art. 716a Ziff. 5 OR). Zwar können Aufgaben im Zusammenhang mit der Compliance delegiert werden, nicht jedoch die Verantwortung an sich.

Compliance Risiken realisieren sich primär bei der Gesellschaft in Form von Bussen, Schadenersatzforderungen, Bewilligungsentzug, Reputationsrisiken etc. Immer häufiger wird aber auch das fehlbare Management in die Pflicht genommen.

Compliance Systeme in Grossunternehmen

Grosse Unternehmen verfügen heute über Compliance Systeme. Zu einem Compliance System gehören:

  • Bestimmung der Organisation (Compliance Committee, Compliance Officer)
  • der Erlass von Weisungen (Code of Conduct)
  • die Ausbildung der Mitarbeiter
  • das Einrichten von Anlaufstellen (Hotline für Whistleblower)
  • interne Untersuchungen
  • Sanktionen bei Compliance Fällen

Bei der Ausgestaltung des Compliance Systems ist von folgenden Fragen auszugehen: Welches sind die gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen? Wo besteht eine besondere Gefährdung (Compliance Risiko Analyse)?

Die Compliance Organisation ist von der Linienorganisation zu trennen. Ein Eskalationsverfahren hat sicherzustellen, dass bei gravierenden Verstössen das oberste Leitungsorgan zeitnah informiert wird.

Compliance in KMU

Kleine, vom Inhaber geführte Unternehmen haben keine Compliance Organisation und brauchen auch keine. Hier sind alle Kompetenzen in einer Person vereinigt, welche für ihr eigenes Fehlverhalten gerade stehen muss.

Dazwischen besteht eine Grauzone bei Unternehmen, die zu gross sind für eine Kontrolle durch den Inhaber aber zu klein für eine Compliance Organisation. Hier besteht die Gefahr, dass der Compliance zu wenig Beachtung geschenkt wird. Auch kann das Thema nicht einfach an den CFO delegiert werden, denn dieser verfügt dafür in der Regel weder über die Rechtskenntnisse noch die Ressourcen.

Compliance „as a Service“

Der Aufbau und der Betrieb einer Compliance Organisation kann als Dienstleistung extern eingekauft werden. Insbesondere erfahrene Rechtsanwälte eignen sich für die Funktion eines externen Compliance Officers.

Bottom Line

1..... Entscheidungsträger müssen die gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen in den Grundzügen kennen.
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2. Compliance Risiken können für das Unternehmen geschäftsbedrohend sein.
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3. Verantwortliche Manager müssen damit rechnen, persönlich haftbar gemacht zu werden.
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4. Die oberste Compliance Verantwortung kann nicht delegiert werden. Das oberste Leitungsorgan ist für folgende Aufgaben zuständig:

  • die Compliance Risiko Analyse
  • die Ausgestaltung einer adäquaten Compliance Organisation

 

 

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