Accounting und Controlling

Steueroptimierung mit Immaterialgüterrechten: Lizenzbox-Regelung Teil 1/2

12. Mai 2014

Als Standort für Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (F&E) geniesst die Schweiz weltweite Anerkennung. Erfolgreiche F&E-Aktivitäten sind dabei der Ausgangspunkt für zukünftiges Wirtschaftswachstum und die Grundlage neuer Technologien. Aufgrund der hohen Arbeitskosten und dem starken Schweizer Franken muss sich die Schweiz auf Produkte und Dienstleistungen mit hoher Wertschöpfung konzentrieren.

Die Spitzenposition der Schweiz im globalen Innovationsindex basiert insbesondere auf der sehr guten Ausbildung der Arbeitskräfte, der ausgezeichneten Qualität der Forschungsinstitute, den hohen F&E-Ausgaben der Unternehmen sowie der Vernetzung zwischen Hochschulen und Wirtschaft. Durch verschiedene Massnahmen in unterschiedlichen Bereichen soll gewährleistet werden, dass die Schweiz auch zukünftig Innovationsweltmeister bleibt. Im Zentrum der Sicherstellung der erforderlichen Rahmenbedingungen stehen dabei Massnahmen im Bereich der Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik. Wie die Erfahrungen in anderen Ländern zeigen, sollte daneben jedoch nicht vergessen werden, die F&E-Aktivitäten auch auf steuerlicher Ebene zu fördern.

Lizenzverwertungsgesellschaften werden heute häufig als Domizil- bzw. gemischte Gesellschaften besteuert. Damit verbunden sind jedoch verschiedene problematische Aspekte:

  • Zum einen dürfen inländische Lizenzerträge nur in untergeordnetem Umfang vereinnahmt werden, um die privilegierte Besteuerung beanspruchen zu können. Die Privilegierung gilt ferner nur für Lizenzerträge aus ausländischer Quelle.
  • Zum anderen ist eine pauschale Steueranrechnung für Quellensteuern auf ausländischen Lizenzerträgen nur beschränkt möglich.

Darüber hinaus stehen Domizil- und gemischte Gesellschaften im Fokus des Steuerstreites mit der EU und es ist davon auszugehen, dass diese Steuerprivilegien mittelfristig abgeschafft bzw. abgelöst werden müssen. Vor diesem Hintergrund stellt die Lizenzbox-Regelung des Kantons Nidwalden eine innovative Lösung dar. Vergleichbare Regelungen bestehen nämlich bereits in anderen EU-Staaten, sodass dieses Konzept europakompatibel ist. Gleichzeitig ist die pauschale Steueranrechnung möglich und die Lizenzbox-Regelung eignet sich auch für Lizenzerträge aus der Schweiz.

Strategische Steuerplanung mit Immaterialgüterrechten

Die strategische Steuerplanung ist ein wichtiges Element der langfristigen Unternehmensentwicklung. Ausgangspunkt ist dabei die Identifikation der einzelnen Komponenten der Wertschöpfungskette eines Unternehmens. Als Wertschöpfungskomponenten kommen grundsätzlich Funktionen, Risiken, Kapital sowie Immaterialgüterrechte in Frage. Durch die Verlagerung von Wertschöpfungskomponenten in ein tiefer besteuertes Umfeld, d.h. die Nutzung des Steuergefälles, kann ein strategischer Steuervorteil erzielt werden.

Im internationalen Wettbewerb stellen Immaterialgüterrechte zunehmend einen entscheidenden Erfolgsfaktor dar. Der Wert der Immaterialgüterrechte kann dabei mittels einer steuereffizienten Strukturierung zusätzlich gesteigert werden. Da Immaterialgüterrechte nicht an einen bestimmten Standort gebunden sind, können diese grundsätzlich relativ einfach auf eine Lizenzverwertungsgesellschaft übertragen werden. Die Lizenzverwertungsgesellschaft ist sodann für den Aufbau bzw. die Weiterentwicklung, den Schutz, die Verwaltung und die Verwertung der Immaterialgüterrechte zuständig und verlizenziert diese anschliessend an Gruppengesellschaften bzw. Dritte.

Vor dem Hintergrund des Steuerstreits mit der EU überlegen sich diverse Kantonen, eine sogenannte "Lizenzbox" einzuführen - als Alternative zur Privilegierung kantonaler Holding- und Verwaltungsgesellschaften. Vergleichbare Regelungen existieren bereits in verschiedenen EU-Staaten, in der Schweiz hat der Kanton Nidwalden als erster und bisher einziger Kanton die sogenannte "Lizenzbox" eingeführt. Das Prinzip der „Lizenzbox“ ist Gegenstand von Teil zwei des Blogposts.

Quelle: Primetax.ch

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