Aktuelle Posts von Stefan Day

Swissness: Herkunftsbezeichnung von Dienstleistungen – Gesetz voraussichtlich in Kraft per 2017 Teil 6/6

Gegenstand diverser Beiträge über die Swissness-Vorlage sind die gesetzlichen Bestimmungen über Naturprodukte, Lebensmittel und industrielle Produkte. Spezielle Erwähnung finden jedoch auch Dienstleistungen. Die Herkunft einer Dienstleistung ist dort, wo sich der Geschäftssitz der erbringenden Person ist und sich ein Ort der tatsächlichen Verwaltung im gleichen Land befindet (nMSchG 49 (1)). Als Ort der tatsächlichen Verwaltung wird der Ort vermutet, an dem die für den Geschäftszweck massgeblic

Swissness: Gebrauch im Ausland und ausländische Produkte in der Schweiz (Übersicht) Teil 5/6

Wie zu verfahren ist, falls das Ergebnis vom 60-Prozent-Grenzwert abweicht, zeigte der letzte Post anhand eines Beispiels mit Berechnungsvarianten (siehe Swissness: Berechnungsvarianten für die Schweizer Herkunftsbezeichnung Teil 4/6). Doch es stellt sich die Frage nach der rechtlichen Wirkung der Herkunftsbezeichnung in den Zielmärkten des Auslands. Die folgende Tabelle soll versuchen, die Voraussetzungen für die verschiedenen Produkte nochmals übersichtlich darzustellen: ... ... .. ..

Swissness: Berechnungsvarianten für die Schweizer Herkunftsbezeichnung Teil 4/6

Bei der Kategorie der industriellen Produkte handelt es sich um einen Auffangtatbestand. Ob ein Produkt als schweizerisch gelten kann oder nicht, hängt von drei Voraussetzungen ab. Neben den Angaben zur Herkunft muss der wesentliche Fabrikationsschritt in der Schweiz erfolgen. Zudem müssen 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen. Frage: Wie ist zu verfahren, wenn sich ein anderes Ergebnis hinsichtlich des 60-Prozent-Erfordernisses ergibt, je nachdem ob man zugekaufte Komponent

Swissness: Kategorie industrielle Produkte als Auffangtatbestand Teil 3/6

Das neue Markenschutzgesetz unterscheidet neben den Naturprodukten und Lebensmitteln auch „andere Produkte, insbesondere industrielle Produkte“ (nMSchG 48c – Titel). Diese letzte Kategorie gilt als Auffangtatbestand (nMSchV 52a (3)). Alles, was nicht als Naturprodukte oder Lebensmittel qualifiziert ist, fällt automatisch in diese letzte Kategorie. Für die Auslobung solcher Produkte als schweizerisch gelten drei Voraussetzungen: Erstens müssen die Herkunftsangaben dem Ort entsprechen, an dem d

Swissness: Drei Kategorien von Waren im neuen Markenschutzgesetz Teil 2/6

Das neue Markenschutzgesetz (nMSchG) definiert drei Kategorien von Waren: Naturprodukte, Lebensmittel und industrielle Produkte. Unter Naturprodukten wird verstanden, was ohne oder ohne charakterverändernde Verarbeitung direkt aus der Natur in den Wirtschaftskreislauf kommt. Als Beispiel können Steine aus einem Steinbruch, Rundholz aus einem Wald, Fische aus einer Zucht oder Kartoffeln vom Feld genannt werden. Das Gesetz nennt in seiner spezifizierenden Aufzählung (nMSchG Art. 48a) als massgeben

Swissness: Mehr Klarheit mit dem neuen Markenschutzgesetz Teil 1/6

Es ist eine Tatsache, dass Schweizer Produkte und Dienstleistungen sowohl in der Schweiz als auch im Ausland einen ausgezeichneten Ruf geniessen. Die Schweizer Herkunftsangabe wird deshalb gerne und oft verwendet, leider aber auch zunehmend von Trittbrettfahrern – in der Schweiz und im Ausland. Die Swissness-Gesetzgebung bezweckt deshalb einen besseren Schutz der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes. Das Gesetz soll definieren, wann ein Produkt als Schweizer Produkt gelten kann, und es